• Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

    Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

  • Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

    Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

  • Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

  • Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

    Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

  • Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

    Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

  • Dorfgemeinschaft wird noch schöner

    Dorfgemeinschaft wird noch schöner

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Archivbeitrag

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Voiswinkel, Küchenberg, Sonnenberg, Mutzbroich, Heidberg, Schwarzbroich laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Ralf Merkenich (stellv. Fraktionsvorsitzender), Markus Bitzer, Stefan Querbach, Markus Wißkirchen, Stephanie Meuter und Philipp Löhe möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

 

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Mittwoch, den 21. März 2017

um 19:00 Uhr


in der Aula der Kath. Grundschule Voiswinkel


St.-Engelbert-Str. 44

Odenthal-Voiswinkel

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Johannes Peter Kaesbach, Christa Michalski-Tang, Sabine Tretter, Michaela Bräutigam, Nicola Ciliax-Kindling, Christoph Jochum und Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 13. März 2018

um 19:00 Uhr

im Restaurant Da Carlo

Hauptstraße 32

Odenthal-Blecher

Traurig nehmen wir Abschied von

Willi Tillmann †3.Januar 2020

Er gehörte 62 Jahre der CDU und von 1966 bis 1989 dem Rat der Gemeinde Odenthal an. Immer war er bereit, Verantwortung zu übernehmen und leitete den Ausschuss für Planen und Bauen sowie die Geschicke der CDU-Fraktion als Fraktionsvorsitzender.Von 1989 bis 1994 gehörte er dem Kreistag an. Seine berufliche Erfahrung und sein umfangreiches Wissen setzte er zum Wohle der Menschen in der Gemeinde Odenthal und im Rheinisch-Bergischen Kreis ein. Stets hatte er die großen Zusammenhänge im Blick und engagierte sich mit voller Kraft, so auch, als es um den Neubau der Turnhalle an der Grundschule in Odenthal-Neschen ging. Auch nach seinem politischen Schaffen unterstützte er die „Fleißigen Ameisen“ bei der Pflege von Altenberg und arbeitete die Geschichte des Klosters Altenberg auf. Wir trauern um einen Menschen, der viele Entscheidungen zum Wohle seiner Mitmenschen aktiv und engagiert mitgestaltete.

Wir, die CDU Odenthal und die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis, gedenken unseres verstorbenen, langjährigen Weggefährten mit großer Dankbarkeit.

Odenthal, im Januar 2020

Ihre Ansprechpartner der CDU aus Partei und Gemeinderatsfraktion Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Christian Königsmann, Ralf Winter, Sabine Tretter, Nicola Ciliax-Kindling, Christof Jochum, Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 12. November 2019
um 19:30 Uhr
im Restaurant Da Carlo
Hauptstraße 32
Odenthal-Blecher

Bürgergespräch Oktober 2019

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder,
meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren der Presse,

das vergangene Jahr war für uns als Fraktion und als Gemeinde von Herausforderungen geprägt. Als Fraktion haben wir einen Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin geführt und als Gemeinde mussten wir den plötzlichen Flüchtlingsstrom meistern. Das eine haben wir nicht geschafft, das andere denke ich, sehr gut hinbekommen. Auch wenn wir die Bürgermeisterwahl nicht für unsere Partei entscheiden konnten, akzeptieren wir die Wahl der Bürgerinnen und Bürger und wünschen Herrn Lennerts viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für Odenthal.

Die Flüchtlingshilfe überschattet ganz eindeutig den diesjährigen Haushalt unserer Gemeinde. Für uns als CHRIST-Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, Menschen, die vor Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen mussten, zu helfen. Das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger wie auch unserer Gemeinde in dieser wichtigen Sache, können nicht hoch genug gelobt werden. Die Gemeindeverwaltung wird durch das Ehrenamt sehr unterstützt und wir wünschen uns, dass diese Zusammenarbeit weiterhin erfolgreich fortgeführt und ausgebaut wird.

Allerdings dürfen wir bei allem Engagement und aller Hilfsbereitschaft einige wesentliche Fakten und Faktoren nicht aus dem Auge verlieren. So werden unsere Kapazitäten bei weiteren zu erwartenden Zuzügen bald erschöpft sein. Auch die vielen Ehrenamtler, die den laufenden Betrieb unserer Unterkünfte unterstützen, werden bei weiterer Belastung mit ihren persönlichen Kapazitäten am Ende des Leistbaren angekommen sein. Danach werden wir diese Leistungen aus den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Mitteln bestreiten müssen.

Dabei wirkt sich die Politik der rot-grünen Landesregierung extrem negativ auf unsere kommunalen Gegebenheiten aus. Die Kommunen in NRW fallen im bundesweiten Finanzvergleich zunehmend zurück. Der Kommunale Finanzreport 2015 der Bertelsmann-Stiftung lässt daran keinen Zweifel. Die Landesregierung hat Odenthal durch den Entzug der Schlüsselzuweisungen und die Verpflichtung zur Einzahlung in ein Stärkungspaket für verschuldete kommunale Gemeinwesen in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Für eine sparsame und in Finanzangelegenheiten stets besonders besonnene Gemeinde wie Odenthal ist dies ein niederschmetterndes Ergebnis. Hinzu treten nun die Belastungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung. Als ländliche Gemeinde brauchen wir dringend eine gerechtere Verteilung der Landesunterstützung. Der Schlüssel berücksichtigt nicht einmal die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge vor Ort, sondern zu 90% die

Einwohnerzahl und zu 10% die Fläche einer Kommune. Jeder von uns kann sich an den Fingern einer Hand Fingern ausrechnen, dass Gemeinden wie unser Odenthal dadurch unbarmherzig im Stich gelassen werden.

Dies deckt sich mit den Bewertungen der IHK Köln zum Haushaltsentwurf der Gemeinde. Die bestehende Finanzierungslücke zwischen den Kommunalaufwendungen und den Landeserstattungen bei der Flüchtlingsfinanzierung in kleineren Kommunen wird demnach sogar noch vergrößert.

Daher unterstützen wir die angekündigte Forderung der Gemeindeverwaltung nach vollständiger Übernahme der Kosten durch Bund und Land für die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung und Integration nachdrücklich.

Darüber hinaus müssen jedoch auch die wichtigen Investitionen für die Zukunft unserer Gemeinde vor diesem Hintergrund sorgsam abgewogen werden. Unser Ziel ist es, das Abrutschen in ein fremdbestimmtes Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Als Gemeinde muss es unser vitales Interesse sein, unsere Geschicke selbst zu lenken.

Ein Mittel dazu ist die Erhöhung von Steuern. Diese gehen jedoch immer zu Lasten der Attraktivität des Wohn- und Standortes  sowie zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb  dürfen sie nur mit äußerster Vorsicht und mit dem gebührenden Augenmaß angewendet werden. Schnellschüsse und überzogene Maßnahmen führen die Betroffenen an die Grenzen ihrer Akzeptanz. Zudem wird der gewünschte und ebenso dringend benötigte Zuzug von Menschen, Familien  und Unternehmen unwahrscheinlicher. Dies entspricht in keiner Weise den politischen Vorstellungen der CDU Odenthal.

Deshalb müssen wir uns verstärkt der Ausgabenentwicklung widmen und uns zukünftig bei diesbezüglichen Entscheidungen noch stärker an einigen wichtigen Leitfragen orientieren:

  1. Handelt es sich um eine Pflichtaufgabe bzw. vertraglich gebundene Aufgabe?
  2. Orientiert sich der Planungsvorschlag am Notwendigen oder geht er darüber hinaus?
  3. Wie viele Menschen erreicht die vorgesehene Maßnahme? Wer braucht sie am meisten? Wie hoch sind die Kosten je erreichter Bürger?
  4. Wie fällt die Kosten-Nutzen-Abschätzung aus und welche Folgekosten sind in die Betrachtung einzubeziehen?
  5. In welchem Umfang gibt es Fördermittel?
  6. Gibt es sinnvolle Möglichkeiten, Aufgaben zu privatisieren?

Die Betrachtung dieser Leitfragen hilft auch dabei, die oftmals galoppierenden tatsächlichen Kosten besser vorher zu bestimmen. In den zurückliegenden Jahren haben sich die im Vorfeld zu Grunde gelegten Kalkulationen und Kostenschätzungen als häufig nicht tragfähig erwiesen. Dies führte in der Praxis zu deutlich höheren Kosten zu Lasten der Gemeindekasse.

Bei allen zu beschließenden investiven Baumaßnahmen müssen wir als CDU auf die strenge Einhaltung des veranschlagten Kostenrahmens bestehen. Hier sehen wir den neuen Bürgermeister in der Verantwortung!

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf haben wir bereits eine Reihe von konkreten Vorschlägen eingereicht. Mit Zufriedenheit haben wir zur Kenntnis genommen, dass einige bereits von der Verwaltung aufgenommen worden sind und nun umgesetzt werden. Unser Dank gilt daher besonders auch den weiteren Fraktionen im Gemeinderat, die unseren Vorschlägen gefolgt sind. In schwierigen Zeiten ist es wichtig, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten und Herausforderungen zu bewältigen.

Wir stimmen daher nach intensiven Beratungen dem vorgelegten Haushaltsplan 2016 sowie dem Stellenplan 2016 zu.

Wir tun dies, obwohl schwierige Rahmenbedingungen und Einflüsse, wie ich sie eingangs dargelegt habe, viele Fragen offen lassen. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat stellt sich ganz bewusst dieser Verantwortung. Dazu fordern wir ausdrücklich auch die weiteren Fraktionen im Gemeinderat auf.

Ich schließe deshalb mit Rabindranath Tagore, der sagte, man kann keinen Ozean überqueren, in dem man nur auf das Wasser starrt.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Aktuelle Themen der CDU Deutschland

Christlich Demokratische Union Deutschlands
  • Wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralitt

    Neues Gesetz

    Knapp zwei Wochen sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vergangen. Nun hat die CDU-gefhrte Bundesregierung das Klimaschutzgesetz verabschiedet, das nun auch Ziele fr die Zeit nach 2031 bis hin zur Klimaneutralitt einschliet. Fr die CDU ist klar: dem Ziel, Deutschland zu einer klimaneutralen Industrienation zu machen, die mit guten Jobs wettbewerbsfhig ist, kommen wir so ein gutes Stck nher.

    Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier machte klar: ?Wir werden weiter in neue und saubere Arbeitspltze investieren.? Viel sei schon passiert, was die Milliarden-Investitionen in neue Technologien wie Batteriezellen und Grner Wasserstoff zeigen. Altmaier: ?Wir haben damit die Brcke in ein klimaneutrales Zeitalter beschritten.?

    Aus dem Positionspapier des CDU-Prsidiums: Ein konsequenter Klimaschutz muss von vorneherein mit wirtschaftlicher Strke und sozialem Ausgleich in Einklang gebracht werden.

    Die wichtigsten Punkte des Klimaschutzgesetzes im berblick:

    Treibhausgase:Deutschland setzt sich mit der Anpassung des Klimaschutzgesetzes erstmals das nationale Ziel, bis 2045 seine Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 auf nahezu Null zu senken. Bis heute sind die Emissionen bereits um 40 Prozent zurckgegangen. Das neue Gesetz sieht vor, dass sie bis 2030 um mindestens 65 Prozent gegenber 1990 sinken. Damit will Deutschlands seinen Beitrag leisten, die Ziele aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfllen. Die Staatengemeinschaft hatte sich 2015 verpflichtet, die globale Erderwrmung unter zwei Grad zu halten, wenn mglich auf 1,5 Grad zu senken, um verheerende Folgen fr Klima und Umwelt abzuwenden.

    Emissionsmengen:Der neue Klimagesetzentwurf sieht auch genderte Emissionsmengen fr sechs Sektoren vor. Demnach mssen Energiewirtschaft, Industrie, Gebude, Verkehr, Landwirtschaft und der Abfallsektor schrittweise CO2 und andere Klimagase einsparen. Besonders gro ist die Aufgabe fr den Energiesektor: Im Vergleich zum bisherigen Klimagesetz muss dieser im Jahr 2030 auf 67 Millionen Tonnen CO2-quivalente verzichten - das ist die Einheit, in die die Klimagase umgerechnet werden. Whrend bislang fr 2030 noch 175 Millionen Tonnen im Energiesektor erlaubt waren, sind es nach den neuen Plnen nur noch 108 Millionen Tonnen. Auch der Verkehr muss bis zum Ende des Jahrzehnts noch mal 10 Millionen Tonnen Treibhausgase einsparen. Bis 2030 htte Deutschland damit ber alle Sektoren hinweg ein Gesamt-Emissionskontingent von 5,465 Milliarden Tonnen Treibhausgasen. Neu ist zudem, dass die Senkenleistung von kosystemen, als insbesondere der Land- und Forstwirtschaft ebenfalls anerkannt wird.

  • Wir brauchen mehr europischen Ehrgeiz

    Armin Laschet

    Herzensthema Europa: Fr Armin Laschet ist klar, dass eine gute Zukunft Deutschlands nur mit einem starken Europa mglich ist. Zum Europa-Tag betonte er: ?Die Europische Union darf keine abstrakte Erscheinung sein, sondern ihr Nutzen muss fr jede Brgerin und jeden Brger praktisch erfahrbar sein.?

    Groe Fragen der Zeit knne Europa nur gemeinsam lsen: ?Wir brauchen eine gemeinsame europische Klimaauenpolitik. Mit der neuen US-Regierung hat Europa hierfr einen hervorragenden Partner?, so Laschet. In der Auenpolitik forderte er eine bessere europische Zusammenarbeit: ?Europa braucht in der Auenpolitik mehr gemeinsame Strke.? Es msse gelingen, dass die EU in der Verteidigungspolitik sowohl in der Beschaffung als auch in der Aufstellung der Armeen zu mehr Zusammenarbeit komme.

    Europische Krfte bndeln

    Gerade Lieferengpsse zu Beginn der Corona-Pandemie haben gezeigt: Europa muss wieder die Apotheke der Welt werden. Das gelte nicht nur bei der Produktion von Schutzausrstung oder Impfstoffen, sondern auch gegen andere Krankheiten, etwa gegen Krebs. Weiter msse Europa stark werden bei Knstlicher Intelligenz, um technologisch auf der Hhe der Chinesen und US-Amerikaner mitspielen zu knnen. Das gehe nur, ?indem wir die europischen Krfte und Ressourcen bndeln?. Europa msse die Standards setzen, die dann weltweit gelten.

    Die Europische Union hatte am Sonntag einen neuen Anlauf fr umfassende Reformen gestartet. Mit einem Festakt in Straburg begann die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas, an der sich auch Brger aktiv beteiligen knnen. Bis zum Frhjahr 2022 sollen konkrete Vorschlge erarbeitet werden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten brgerfreundlicher und effizienter werden knnte.

  • Stiftung fr den Kanzler der Einheit

    Helmut Kohl

    Helmut Kohl bleibt unvergessen. 25 Jahre war er Vorsitzender der CDU. 16 Jahre prgte er als Bundeskanzler die deutsche ? und die europische ? Politik. Mit seinem Mut und mit seinem Weitblick baute er mit an der Einheit unseres Landes ? gegen zahlreiche Widerstnde. Seine Leistungen prgen unser Land in einem friedlichen Europa bis heute.

    Paul Ziemiak: Helmut Kohl ist durch sein Lebenswerk zur groen Geschichte unsers Landes und der Europischen Union geworden.

    Um die Erinnerung an den Kanzler der Einheit und Ehrenbrger Europas aufrecht zu erhalten, hat der Bundestag die Helmut-Kohl-Stiftung auf den Weg gebracht. In Berlin wird es ein ?Helmut-Kohl-Zentrum? als ffentlich zugngliche Erinnerungssttte geben. Dort wird eine stndige zeitgeschichtliche Ausstellung eingerichtet. Darber hinaus soll es Sonderausstellungen und Veranstaltungen geben. Auerdem untersttzt die Stiftung die Forschung zu Themen wie dem europischen Integrationsprozess. Fr die Stiftung sind im aktuellen Bundeshaushalt bereits knapp drei Millionen Euro vorgesehen.

    Paul Ziemiak: Helmut Kohls Wirken bleibt unvergessen. Seine Leistungen und politischen Entscheidungen prgen unser Land in einem friedlichen Europa bis heute.

    Ziel der Stiftung ist es, ?das Andenken an das politische Wirken Helmut Kohls fr Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, fr den Frieden in der Welt, fr die Vershnung mit den europischen Nachbarstaaten und die europische Integration zu wahren? - damit sein Vermchtnis auch kommenden Generationen erhalten bleibt.

Aktuelle Themen der CDU NRW

Aktuelle Meldungen
  • Landesvorstand terminiert Landesvertreterversammlung und Landesparteitag

    Der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL, erklärt:

    "Die CDU Nordrhein-Westfalen wird ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 5. Juni 2021 bei einer Landesvertreterversammlung in Düsseldorf aufstellen. Dies hat der CDU-Landesvorstand am Montag (10. Mai) bei einer digitalen Sitzung beschlossen. Die Versammlung findet als Präsenzveranstaltung unter Corona-Sicherheitsvorkehrungen statt.

  • Stellenausschreibung: Kreisgeschäftsführer/in für den Kreisverband Köln

    Stellenausschreibung Kreisgeschäftsführer/in Köln

    Die CDU Nordrhein-Westfalen ist mit rund 130.000 Mitgliedern der größte Landesverband der CDU Deutschlands. Er ist in acht Bezirksverbänden organisiert, die wiederum in 54 Kreisverbände untergliedert sind.

    Die CDU Nordrhein-Westfalen sucht für den

    Kreisverband Köln

    zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Kreisgeschäftsführer/in in Vollzeit.

    Ihre Aufgaben u.a.:

  • Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Passend zum Thema Modernisierungsjahrzehnt hat sich Armin Laschet für die neue Ausgabe des Mitgliedermagazins mit Thomas Jarzombek getroffen. Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete ist seit dem Jahr 2019 Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups. Schon seit 2018 ist er zudem Nationaler Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt.

Termine und Veranstaltungen

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