• Odenthal als Smart City?

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  • Unser Ministerpräsident ist neuer Bundesvorsitzender der CDU

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  • Eine besondere Freundschaft

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  • Reinere Luft für Klassenräume!

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  • Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

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  • Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

    Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

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Archivbeitrag

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Voiswinkel, Küchenberg, Sonnenberg, Mutzbroich, Heidberg, Schwarzbroich laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Ralf Merkenich (stellv. Fraktionsvorsitzender), Markus Bitzer, Stefan Querbach, Markus Wißkirchen, Stephanie Meuter und Philipp Löhe möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

 

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Mittwoch, den 21. März 2017

um 19:00 Uhr


in der Aula der Kath. Grundschule Voiswinkel


St.-Engelbert-Str. 44

Odenthal-Voiswinkel

Ihre Wahlkreisvertreter der CDU Fraktion im Gemeinderat Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Johannes Peter Kaesbach, Christa Michalski-Tang, Sabine Tretter, Michaela Bräutigam, Nicola Ciliax-Kindling, Christoph Jochum und Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 13. März 2018

um 19:00 Uhr

im Restaurant Da Carlo

Hauptstraße 32

Odenthal-Blecher

Traurig nehmen wir Abschied von

Willi Tillmann †3.Januar 2020

Er gehörte 62 Jahre der CDU und von 1966 bis 1989 dem Rat der Gemeinde Odenthal an. Immer war er bereit, Verantwortung zu übernehmen und leitete den Ausschuss für Planen und Bauen sowie die Geschicke der CDU-Fraktion als Fraktionsvorsitzender.Von 1989 bis 1994 gehörte er dem Kreistag an. Seine berufliche Erfahrung und sein umfangreiches Wissen setzte er zum Wohle der Menschen in der Gemeinde Odenthal und im Rheinisch-Bergischen Kreis ein. Stets hatte er die großen Zusammenhänge im Blick und engagierte sich mit voller Kraft, so auch, als es um den Neubau der Turnhalle an der Grundschule in Odenthal-Neschen ging. Auch nach seinem politischen Schaffen unterstützte er die „Fleißigen Ameisen“ bei der Pflege von Altenberg und arbeitete die Geschichte des Klosters Altenberg auf. Wir trauern um einen Menschen, der viele Entscheidungen zum Wohle seiner Mitmenschen aktiv und engagiert mitgestaltete.

Wir, die CDU Odenthal und die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis, gedenken unseres verstorbenen, langjährigen Weggefährten mit großer Dankbarkeit.

Odenthal, im Januar 2020

Ihre Ansprechpartner der CDU aus Partei und Gemeinderatsfraktion Odenthal für die Ortsteile Glöbusch-Kursiefen, Glöbusch-Wingensiefen, Hahnenberg, Holz, Blecher, Blecher-Altenberg laden Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch ein.

Christian Königsmann, Ralf Winter, Sabine Tretter, Nicola Ciliax-Kindling, Christof Jochum, Gabi Wensierski möchten dabei die Gelegenheit nutzen, über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren.

Ihre Anliegen und Anregungen nehmen wir gerne auf, da diese die wichtigste Basis für unsere kommunalpolitische Arbeit in Odenthal sind.

Wir freuen uns auf Sie!

am Dienstag, den 12. November 2019
um 19:30 Uhr
im Restaurant Da Carlo
Hauptstraße 32
Odenthal-Blecher

Bürgergespräch Oktober 2019

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder,
meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren der Presse,

das vergangene Jahr war für uns als Fraktion und als Gemeinde von Herausforderungen geprägt. Als Fraktion haben wir einen Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin geführt und als Gemeinde mussten wir den plötzlichen Flüchtlingsstrom meistern. Das eine haben wir nicht geschafft, das andere denke ich, sehr gut hinbekommen. Auch wenn wir die Bürgermeisterwahl nicht für unsere Partei entscheiden konnten, akzeptieren wir die Wahl der Bürgerinnen und Bürger und wünschen Herrn Lennerts viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für Odenthal.

Die Flüchtlingshilfe überschattet ganz eindeutig den diesjährigen Haushalt unserer Gemeinde. Für uns als CHRIST-Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, Menschen, die vor Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen mussten, zu helfen. Das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger wie auch unserer Gemeinde in dieser wichtigen Sache, können nicht hoch genug gelobt werden. Die Gemeindeverwaltung wird durch das Ehrenamt sehr unterstützt und wir wünschen uns, dass diese Zusammenarbeit weiterhin erfolgreich fortgeführt und ausgebaut wird.

Allerdings dürfen wir bei allem Engagement und aller Hilfsbereitschaft einige wesentliche Fakten und Faktoren nicht aus dem Auge verlieren. So werden unsere Kapazitäten bei weiteren zu erwartenden Zuzügen bald erschöpft sein. Auch die vielen Ehrenamtler, die den laufenden Betrieb unserer Unterkünfte unterstützen, werden bei weiterer Belastung mit ihren persönlichen Kapazitäten am Ende des Leistbaren angekommen sein. Danach werden wir diese Leistungen aus den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Mitteln bestreiten müssen.

Dabei wirkt sich die Politik der rot-grünen Landesregierung extrem negativ auf unsere kommunalen Gegebenheiten aus. Die Kommunen in NRW fallen im bundesweiten Finanzvergleich zunehmend zurück. Der Kommunale Finanzreport 2015 der Bertelsmann-Stiftung lässt daran keinen Zweifel. Die Landesregierung hat Odenthal durch den Entzug der Schlüsselzuweisungen und die Verpflichtung zur Einzahlung in ein Stärkungspaket für verschuldete kommunale Gemeinwesen in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Für eine sparsame und in Finanzangelegenheiten stets besonders besonnene Gemeinde wie Odenthal ist dies ein niederschmetterndes Ergebnis. Hinzu treten nun die Belastungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung. Als ländliche Gemeinde brauchen wir dringend eine gerechtere Verteilung der Landesunterstützung. Der Schlüssel berücksichtigt nicht einmal die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge vor Ort, sondern zu 90% die

Einwohnerzahl und zu 10% die Fläche einer Kommune. Jeder von uns kann sich an den Fingern einer Hand Fingern ausrechnen, dass Gemeinden wie unser Odenthal dadurch unbarmherzig im Stich gelassen werden.

Dies deckt sich mit den Bewertungen der IHK Köln zum Haushaltsentwurf der Gemeinde. Die bestehende Finanzierungslücke zwischen den Kommunalaufwendungen und den Landeserstattungen bei der Flüchtlingsfinanzierung in kleineren Kommunen wird demnach sogar noch vergrößert.

Daher unterstützen wir die angekündigte Forderung der Gemeindeverwaltung nach vollständiger Übernahme der Kosten durch Bund und Land für die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung und Integration nachdrücklich.

Darüber hinaus müssen jedoch auch die wichtigen Investitionen für die Zukunft unserer Gemeinde vor diesem Hintergrund sorgsam abgewogen werden. Unser Ziel ist es, das Abrutschen in ein fremdbestimmtes Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Als Gemeinde muss es unser vitales Interesse sein, unsere Geschicke selbst zu lenken.

Ein Mittel dazu ist die Erhöhung von Steuern. Diese gehen jedoch immer zu Lasten der Attraktivität des Wohn- und Standortes  sowie zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb  dürfen sie nur mit äußerster Vorsicht und mit dem gebührenden Augenmaß angewendet werden. Schnellschüsse und überzogene Maßnahmen führen die Betroffenen an die Grenzen ihrer Akzeptanz. Zudem wird der gewünschte und ebenso dringend benötigte Zuzug von Menschen, Familien  und Unternehmen unwahrscheinlicher. Dies entspricht in keiner Weise den politischen Vorstellungen der CDU Odenthal.

Deshalb müssen wir uns verstärkt der Ausgabenentwicklung widmen und uns zukünftig bei diesbezüglichen Entscheidungen noch stärker an einigen wichtigen Leitfragen orientieren:

  1. Handelt es sich um eine Pflichtaufgabe bzw. vertraglich gebundene Aufgabe?
  2. Orientiert sich der Planungsvorschlag am Notwendigen oder geht er darüber hinaus?
  3. Wie viele Menschen erreicht die vorgesehene Maßnahme? Wer braucht sie am meisten? Wie hoch sind die Kosten je erreichter Bürger?
  4. Wie fällt die Kosten-Nutzen-Abschätzung aus und welche Folgekosten sind in die Betrachtung einzubeziehen?
  5. In welchem Umfang gibt es Fördermittel?
  6. Gibt es sinnvolle Möglichkeiten, Aufgaben zu privatisieren?

Die Betrachtung dieser Leitfragen hilft auch dabei, die oftmals galoppierenden tatsächlichen Kosten besser vorher zu bestimmen. In den zurückliegenden Jahren haben sich die im Vorfeld zu Grunde gelegten Kalkulationen und Kostenschätzungen als häufig nicht tragfähig erwiesen. Dies führte in der Praxis zu deutlich höheren Kosten zu Lasten der Gemeindekasse.

Bei allen zu beschließenden investiven Baumaßnahmen müssen wir als CDU auf die strenge Einhaltung des veranschlagten Kostenrahmens bestehen. Hier sehen wir den neuen Bürgermeister in der Verantwortung!

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf haben wir bereits eine Reihe von konkreten Vorschlägen eingereicht. Mit Zufriedenheit haben wir zur Kenntnis genommen, dass einige bereits von der Verwaltung aufgenommen worden sind und nun umgesetzt werden. Unser Dank gilt daher besonders auch den weiteren Fraktionen im Gemeinderat, die unseren Vorschlägen gefolgt sind. In schwierigen Zeiten ist es wichtig, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten und Herausforderungen zu bewältigen.

Wir stimmen daher nach intensiven Beratungen dem vorgelegten Haushaltsplan 2016 sowie dem Stellenplan 2016 zu.

Wir tun dies, obwohl schwierige Rahmenbedingungen und Einflüsse, wie ich sie eingangs dargelegt habe, viele Fragen offen lassen. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat stellt sich ganz bewusst dieser Verantwortung. Dazu fordern wir ausdrücklich auch die weiteren Fraktionen im Gemeinderat auf.

Ich schließe deshalb mit Rabindranath Tagore, der sagte, man kann keinen Ozean überqueren, in dem man nur auf das Wasser starrt.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Aktuelle Themen der CDU Deutschland

Christlich Demokratische Union Deutschlands
  • Unterstützung für Familien und Unternehmen

    Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

    Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

  • CDU-Vorstand zu Corona: Zahlen entscheiden über Öffnungsschritte

    „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“ 

    „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“

  • Wir gedenken der Opfer von Hanau

    Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.   

    Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.  

Aktuelle Themen der CDU NRW

Aktuelle Meldungen
  • Kreisgeschäftsführer/in für den Kreisverband Bonn

    Stellenausschreibung Kreisgeschäftsführer Bonn

    Die CDU Nordrhein-Westfalen ist mit rund 130.000 Mitgliedern der größte Landesverband der CDU Deutschlands.
    Er ist in acht Bezirksverbänden organisiert, die wiederum in 54 Kreisverbände untergliedert sind.

    Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht die CDU Nordrhein-Westfalen für den

    Kreisverband Bonn

    eine/n Kreisgeschäftsführer/in

    Ihre Aufgaben u.a.:

  • Bewerbungsrede von Armin Laschet zur Wahl des Vorsitzenden der CDU Deutschlands

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    Liebe Freundinnen und Freunde,

    gerade jetzt wäre es wichtig, dass wir uns alle persönlich sehen. Und ich bin sicher, würden wir uns bei diesem Parteitag sehen, hätten wir gestern alle stehend, minutenlang, Dir, Annegret, gedankt für Deine Arbeit in den letzten Jahren für die CDU und mit Markus für die Union. Wir werden das bei Gelegenheit nachholen. Denn alle 1001 wollen Dir diesen Dank genau sagen.

  • Markus Söder und Armin Laschet: Signal des Zusammenhalts von CDU und CSU ins neue Jahr

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    Gastredner Markus Söder live zugeschaltet beim ersten digitalen Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen – Im Durchschnitt rund 500 Zuschauer mit dabei

    Viel Lob aus Bayern gab es am Samstagmorgen für unseren Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Armin Laschet: Dr. Markus Söder war als Gastredner beim ersten digitalen Neujahrsempfang der CDU Nordrhein-Westfalen dabei und bekundete live zugeschaltet jede Menge Respekt. Er fand nicht nur anerkennende Worte für Armin Laschets Regierungsarbeit in der CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen mit nur einer Stimme Mehrheit, sondern unterstrich auch Gemeinsamkeiten.

Termine und Veranstaltungen

Keine anstehende Veranstaltung

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