• Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

    Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

  • Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

    Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

  • Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

  • Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

    Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

  • Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

    Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

  • Dorfgemeinschaft wird noch schöner

    Dorfgemeinschaft wird noch schöner

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Dorfgemeinschaft wird noch schöner

Wir heben eines unserer Herzensprojekte auf die nächste Stufe. Durch den Erhalt von Landesfördermitteln geht es einen großen Schritt weiter. Ein Meilenstein für die Odenthaler Ortsteile Voiswinkel und Blecher. In Voiswinkel ist es, dank der genehmigten Fördersumme in Höhe von 250.000 Euro durch das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unter der Leitung von Ina Scharrenbach, möglich ein Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. Insgesamt wird das Projekt mit Kosten von 460.000 Euro geplant. Der Eigenanteil der Kommune beträgt also 210.000 Euro. Den Mittelpunkt des Dorfgemeinschaftshauses bildet ein kleines Café mit Außenterrasse, das „Bistro der Träume“. Der angeschlossene Multifunktionsraum der evangelischen Kirche bietet eine Kapelle. In den Räumen sind dann unterschiedliche soziale und kulturelle Nutzungen möglich. Mit dem Neubau des Dorfgemeinschaftshauses soll noch in diesem Jahr begonnen werden. Der Dorfplatz ist als Teil der Gemeindeentwicklungsstrategie bereits im Bebauungsplan vorgesehen und wird im Anschluss angelegt. Auf der angrenzenden Grünfläche entsteht eine parkähnliche Anlage, die zum Verweilen einlädt und auch Angebote für Menschen jeden Alters bereithält. Rundum ein Ort der Begegnung, wo auch die Gemeinschaft und der Zusammenhalt vor Ort noch weiter wachsen können.

Ebenfalls gefördert wird ein Dorfgemeinschaftsplatz in Blecher mit 195.000 Euro. Die Gesamtkosten werden mit höchstens 250.000 Euro geplant. Der Dorfplatz wird unter anderem „Einkaufen im Dorf“, der Freiwilligen Feuerwehr, den Karnevalisten und den Vereinen für Weinfeste, Maibaum setzen und als Marktplatz zur Verfügung stehen. Einfach ein Treffpunkt für Jung und Alt und all die Events, die in Blecher (nach Corona) gefeiert werden. Im schon renovierten Pumpenhaus sind sogar Toiletten zur öffentlichen Nutzung bei Veranstaltungen entstanden und es gibt eine Solarzellenfläche für Strom. Die Spielmöglichkeiten für Kinder bleiben dabei erhalten und werden zum Teil erneuert. Ebenfalls erhalten bleiben die schönen Bäume rund herum. Insgesamt bekommt unsere Gemeinde damit 450.000 Euro für die beiden Projekte. Wir freuen uns, dass wir mit Hilfe der unglaublich engagierten Odenthalerin*innen vor Ort und der finanziellen Unterstützung des Landes unser Dorfleben noch schöner machen können.

Zukünftigen Generationen Handlungsspielraum zu nehmen, unterstützen wir nicht!

Unsere Stellungnahme zum Beschluss im Ausschuss Planen/Bauen vom 25.3.21 Thema: Rückholung von Bauland-Reserveflächen im Regionalplan


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lennerts, sehr geehrte Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleg*innen, sehr geehrte Frau Peine, sehr geehrte Zuhörer*innen,


In den beiden Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird wiederholt auf das Ergebnis der Kommunalwahl eingegangen. Der Begründung für diese Anträge legen sie im Wesentlichen Ihre -einseitige- Interpretation des Bürgerwillens zugrunde.

Als CDU sehen wir durchaus, dass das Thema Natur und Umweltschutz, insbesondere die Veränderung des Klimas und dessen Schutz im Bewusstsein der Menschen einen höheren Stellenwert eingenommen hat. Und das ist auch gut so. Dafür müssen auch wir in unserer Gemeinde alle sinnvollen Beiträge leisten.

Auf Odenthal bezogen möchten wir jedoch auch klar sagen: möglicherweise irren Bündnis 90/Die Grünen, wenn sie nun glauben, jegliches langfristige Denken einem Diktat zu unterwerfen und damit die Zukunftsfähigkeit Odenthals aufs Spiel zu setzen.

Liebe Grüne, wenn Sie den Menschen auf Ihren Wahlplakaten suggeriert haben, Odenthal würde zugebaut wenn sie nicht grün wählen, so fragt man sich: haben Sie -als nun wirklich verantwortliche Kommunalpolitiker*innen- tatsächlich verstanden, worum es geht?

Die CDU Odenthal wünscht Ihnen frohe Ostern

Wir wünschen Ihnen allen ein frohes, gesegnetes und erholsames Osterfest. Feiern Sie das Osterfest im engsten Kreis und bleiben Sie gesund.

 Hase auf Wiese

Insbesondere den Kindern und deren Eltern wünschen wir schöne Ferien und ein wenig Erholung von der anstrengenden Zeit der Doppelbelastung.

Haushalt der Gemeinde Odenthal 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lennerts,
sehr geehrte Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleg*innen,
sehr geehrte Frau Peine,
sehr geehrte Zuhörer*innen,


das Jahr 2020 wird uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und weltweit seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden.
Es war das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.

Nicht nur, dass in diesem Jahr viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen  Leben,  der  Einschränkung  von  sozialen  Kontakten  und  erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen. Insbesondere bei dem letzteren  mussten  wir  feststellen,  dass  sicher  geglaubte  Arbeitsplätze  oder Geschäftsideen plötzlich nicht mehr gefragt waren und die Zukunft keine rosigen Perspektiven mehr bot.
2021 ist weiterhin vom Virus geprägt, ebenso wie der Haushalt, den die Verwaltung aufgestellt hat und wir beraten haben. Nicht nur der für uns unsichtbare Virus und noch nicht ausreichend vorhandener Impfstoff bestimmen über unsere Wirtschaft, sondern auch Veränderungen, wie Homeoffice, Mobilitätsprobleme, demografischer Wandel, Klimawandel und Umweltschutz wirken auf uns alle ein.

Selbst wenn in 2021 unser aller Hoffnung auf ein Ende oder eine Eingrenzung der Corona-Pandemie erfüllt werden kann, bleiben noch viele andere Voraussetzungen bestehen.

Für die CDU-Fraktion sind folgende Punkte im Haushalt von großer Bedeutung:

Sondersitzung des Ausschuss „Planen und Bauen“ am 18.2.21 zum Thema ISEK

Worum geht es?

ISEK steht für „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“. Es fordert Städte und Gemeinden auf, nicht in einzelnen Kleinstprojekten zu denken, sondern die Gemeinde bzw. ihre Ortsteile als Einheit zu gestalten. Für eine sinnvolle Gemeindeentwicklung bedeutet dies: Siedlungsstruktur, Verkehr, Umwelt und soziale Belange müssen im Zusammenhang betrachtet werden. Nur so wird man -bei immer dynamischeren Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Gemeinde - eine NACHHALTIGE Entwicklung von Ortsteilen ermöglichen.

Der Zugang zu vielen Förderprogrammen ist an ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzepts (ISEK)“ und oftmals auch an eine positive Bewertung durch die REGIONALE geknüpft.

Die Gemeinde Odenthal hat in den letzten Jahren ein solches ISEK mit 24 Projekten entwickelt. Dieses Konzept ist jetzt soweit, dass ein politischer Beschluss notwendig wird, um zunächst in vertiefende Planungen einzusteigen. Es geht hier noch nicht darum, konkrete Projekte umzusetzen.

Die CDU-Fraktion steht für eine Gemeinde, die modern, zukunftsfähig, naturverbunden und kulturell offen und freundlich ist. Das Konzept der Achse Odenthal-Altenberg beinhaltet viele dieser Ideen. Wir befürworten einige der Ideen mehr als andere: das Begegnungszentrum in Odenthal Mitte, die Renovierung und Wiederbelebung der alten Kaplanei, die Gestaltung des Campus am Schulzentrum, die Umwandlung des Parkplatzes Menrath zum Reisegarten, die Erneuerung der Radwege, um nur die wichtigsten zu nennen. Altenberg mit seiner Einzigartigkeit und herausgehobenen kulturellen Bedeutung ist Teil Odenthals und gehört bei den Überlegungen dazu. Deshalb ist es wichtig, dass hier Gespräche mit allen Beteiligten geführt werden, um eine breite Zustimmung zu dem Gesamtkonzept zu erreichen.


Deshalb stehen wir hinter dem Vorschlag der Verwaltung, in die vertiefende Rahmenplanung einzusteigen!

Wir sehen die großen Herausforderungen in der heutigen Zeit, bei der gegebenen Haushaltslage alle Projekte zeitnah umzusetzen. Haushaltsposten im Millionenbereich zu planen trotz Förderungen, sind in dieser Zeit, in der viele Betrieben um Ihre wirtschaftliche Existenz bangen und ein Drittel aller Betriebe nach aktuellen Zahlen in Kurzarbeit ist, mehr als kritisch zu sehen. Deshalb bevorzugen wir eine deutliche Priorisierung in für die Gemeinde und unsere Bürgerinnen und Bürger notwendige und wünschenswerte Projekte.

Schon wieder Stillstand am Busbahnhof?

oder: wie wir zukunftsgerichtete Mobilität fördern

In der Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 4.2.2021 wurde über die Errichtung eines P&R Parkplatzes an der Bergisch-Gladbacher-Straße in Kombination mit einem Kreisverkehr abgestimmt. Das Ergebnis war eine Patt-Situation, was faktisch eine Ablehnung bedeutet. In der Sitzung des Rates am 23.03.2021 kommt das Projekt ggf. nochmals zur Abstimmung auf den Tisch. Während sich im Ausschuss Grüne und FDP gegen das Projekt aussprachen, haben wir als CDU mit der Mehrheit der SPD dieses Projekt befürwortet.

Warum?

In der Fraktion haben wir lange das Für und Wider abgewogen und kontrovers diskutiert. Die Vielzahl der jüngst zu Wort gekommenen Bedenkenträger von behördlichen Seiten hat uns nachdenklich gemacht.
Denn: der ursprünglich durch die Gemeinde vorgelegte Plan sah einen Parkplatz mit 87 Stellplätzen vor. Dieser wurde nach den anfänglichen Anregungen des Kreises bereits auf 56 Stellplätze reduziert, so dass die laut Naturschützern „tatsächlich schützenswerte Fläche“ nun unberührt bleibt.
Auch sei hier der Vollständigkeit halber erwähnt, dass das in Rede stehende sumpfige Areal nicht „historisch gewachsen“ ist. Es entstand, als seinerzeit der Ausbau der Bergisch-Gladbacher-Straße erfolgte. Die Entstehung dieser Straße, die höher liegt als das Gelände, wirkte hier wie ein „Damm“ und verhinderte das Abfließen von Feuchtigkeit. So entstand das heutige „Biotop“.

Desweiteren stehen die Bedenken seitens einiger Kreisbehörden für uns im Widerspruch zu dem vom Kreis geförderten Mobilitätskonzept, in dessen Rahmen dieses Odenthaler Projekt eingebettet ist. Dieses Mobilitätskonzept auf Kreisebene wurde von den Grünen und der CDU initiiert.

Symbolbild mit Autos im Stau

Möchte man zukunftsgerichtet den ÖPNV stärken, so bedarf es der Verknüpfung aller Verkehrsmittel und verbesserte Knotenpunkte an Mobilstationen, immer gepaart mit Taktverdichtung der Buslinien. Mit diesem P&R bietet sich die Gelegenheit, das Auto stehen zu lassen und die Arbeitsstätten in Köln, Bergisch Gladbach usw. mit dem Bus zu erreichen!

Aktuelle Themen der CDU Deutschland

Christlich Demokratische Union Deutschlands
  • Wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität

    Neues Gesetz

    Knapp zwei Wochen sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vergangen. Nun hat die CDU-geführte Bundesregierung das Klimaschutzgesetz verabschiedet, das nun auch Ziele für die Zeit nach 2031 bis hin zur Klimaneutralität einschließt. Für die CDU ist klar: dem Ziel, Deutschland zu einer klimaneutralen Industrienation zu machen, die mit guten Jobs wettbewerbsfähig ist, kommen wir so ein gutes Stück näher.

    Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier machte klar: ?Wir werden weiter in neue und saubere Arbeitsplätze investieren.? Viel sei schon passiert, was die Milliarden-Investitionen in neue Technologien wie Batteriezellen und Grüner Wasserstoff zeigen. Altmaier: ?Wir haben damit die Brücke in ein klimaneutrales Zeitalter beschritten.?

    Aus dem Positionspapier des CDU-Präsidiums: Ein konsequenter Klimaschutz muss von vorneherein mit wirtschaftlicher Stärke und sozialem Ausgleich in Einklang gebracht werden.

    Die wichtigsten Punkte des Klimaschutzgesetzes im Überblick:

    Treibhausgase:Deutschland setzt sich mit der Anpassung des Klimaschutzgesetzes erstmals das nationale Ziel, bis 2045 seine Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 auf nahezu Null zu senken. Bis heute sind die Emissionen bereits um 40 Prozent zurückgegangen. Das neue Gesetz sieht vor, dass sie bis 2030 um mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 sinken. Damit will Deutschlands seinen Beitrag leisten, die Ziele aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen. Die Staatengemeinschaft hatte sich 2015 verpflichtet, die globale Erderwärmung unter zwei Grad zu halten, wenn möglich auf 1,5 Grad zu senken, um verheerende Folgen für Klima und Umwelt abzuwenden.

    Emissionsmengen:Der neue Klimagesetzentwurf sieht auch geänderte Emissionsmengen für sechs Sektoren vor. Demnach müssen Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft und der Abfallsektor schrittweise CO2 und andere Klimagase einsparen. Besonders groß ist die Aufgabe für den Energiesektor: Im Vergleich zum bisherigen Klimagesetz muss dieser im Jahr 2030 auf 67 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente verzichten - das ist die Einheit, in die die Klimagase umgerechnet werden. Während bislang für 2030 noch 175 Millionen Tonnen im Energiesektor erlaubt waren, sind es nach den neuen Plänen nur noch 108 Millionen Tonnen. Auch der Verkehr muss bis zum Ende des Jahrzehnts noch mal 10 Millionen Tonnen Treibhausgase einsparen. Bis 2030 hätte Deutschland damit über alle Sektoren hinweg ein Gesamt-Emissionskontingent von 5,465 Milliarden Tonnen Treibhausgasen. Neu ist zudem, dass die Senkenleistung von Ökosystemen, als insbesondere der Land- und Forstwirtschaft ebenfalls anerkannt wird.

  • Wir brauchen mehr europäischen Ehrgeiz

    Armin Laschet

    Herzensthema Europa: Für Armin Laschet ist klar, dass eine gute Zukunft Deutschlands nur mit einem starken Europa möglich ist. Zum Europa-Tag betonte er: ?Die Europäische Union darf keine abstrakte Erscheinung sein, sondern ihr Nutzen muss für jede Bürgerin und jeden Bürger praktisch erfahrbar sein.?

    Große Fragen der Zeit könne Europa nur gemeinsam lösen: ?Wir brauchen eine gemeinsame europäische Klimaaußenpolitik. Mit der neuen US-Regierung hat Europa hierfür einen hervorragenden Partner?, so Laschet. In der Außenpolitik forderte er eine bessere europäische Zusammenarbeit: ?Europa braucht in der Außenpolitik mehr gemeinsame Stärke.? Es müsse gelingen, dass die EU in der Verteidigungspolitik sowohl in der Beschaffung als auch in der Aufstellung der Armeen zu mehr Zusammenarbeit komme.

    Europäische Kräfte bündeln

    Gerade Lieferengpässe zu Beginn der Corona-Pandemie haben gezeigt: Europa muss wieder die Apotheke der Welt werden. Das gelte nicht nur bei der Produktion von Schutzausrüstung oder Impfstoffen, sondern auch gegen andere Krankheiten, etwa gegen Krebs. Weiter müsse Europa stark werden bei Künstlicher Intelligenz, um technologisch auf der Höhe der Chinesen und US-Amerikaner mitspielen zu können. Das gehe nur, ?indem wir die europäischen Kräfte und Ressourcen bündeln?. Europa müsse die Standards setzen, die dann weltweit gelten.

    Die Europäische Union hatte am Sonntag einen neuen Anlauf für umfassende Reformen gestartet. Mit einem Festakt in Straßburg begann die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas, an der sich auch Bürger aktiv beteiligen können. Bis zum Frühjahr 2022 sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten bürgerfreundlicher und effizienter werden könnte.

  • Stiftung für den Kanzler der Einheit

    Helmut Kohl

    Helmut Kohl bleibt unvergessen. 25 Jahre war er Vorsitzender der CDU. 16 Jahre prägte er als Bundeskanzler die deutsche ? und die europäische ? Politik. Mit seinem Mut und mit seinem Weitblick baute er mit an der Einheit unseres Landes ? gegen zahlreiche Widerstände. Seine Leistungen prägen unser Land in einem friedlichen Europa bis heute.

    Paul Ziemiak: Helmut Kohl ist durch sein Lebenswerk zur großen Geschichte unsers Landes und der Europäischen Union geworden.

    Um die Erinnerung an den Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas aufrecht zu erhalten, hat der Bundestag die Helmut-Kohl-Stiftung auf den Weg gebracht. In Berlin wird es ein ?Helmut-Kohl-Zentrum? als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte geben. Dort wird eine ständige zeitgeschichtliche Ausstellung eingerichtet. Darüber hinaus soll es Sonderausstellungen und Veranstaltungen geben. Außerdem unterstützt die Stiftung die Forschung zu Themen wie dem europäischen Integrationsprozess. Für die Stiftung sind im aktuellen Bundeshaushalt bereits knapp drei Millionen Euro vorgesehen.

    Paul Ziemiak: Helmut Kohls Wirken bleibt unvergessen. Seine Leistungen und politischen Entscheidungen prägen unser Land in einem friedlichen Europa bis heute.

    Ziel der Stiftung ist es, ?das Andenken an das politische Wirken Helmut Kohls für Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden in der Welt, für die Versöhnung mit den europäischen Nachbarstaaten und die europäische Integration zu wahren? - damit sein Vermächtnis auch kommenden Generationen erhalten bleibt.

Aktuelle Themen der CDU NRW

Aktuelle Meldungen
  • Landesvorstand terminiert Landesvertreterversammlung und Landesparteitag

    Der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL, erklärt:

    "Die CDU Nordrhein-Westfalen wird ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 5. Juni 2021 bei einer Landesvertreterversammlung in Düsseldorf aufstellen. Dies hat der CDU-Landesvorstand am Montag (10. Mai) bei einer digitalen Sitzung beschlossen. Die Versammlung findet als Präsenzveranstaltung unter Corona-Sicherheitsvorkehrungen statt.

  • Stellenausschreibung: Kreisgeschäftsführer/in für den Kreisverband Köln

    Stellenausschreibung Kreisgeschäftsführer/in Köln

    Die CDU Nordrhein-Westfalen ist mit rund 130.000 Mitgliedern der größte Landesverband der CDU Deutschlands. Er ist in acht Bezirksverbänden organisiert, die wiederum in 54 Kreisverbände untergliedert sind.

    Die CDU Nordrhein-Westfalen sucht für den

    Kreisverband Köln

    zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Kreisgeschäftsführer/in in Vollzeit.

    Ihre Aufgaben u.a.:

  • Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Laschet trifft Thomas Jarzombek

    Foto: Ralph Sondermann

    Passend zum Thema Modernisierungsjahrzehnt hat sich Armin Laschet für die neue Ausgabe des Mitgliedermagazins mit Thomas Jarzombek getroffen. Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete ist seit dem Jahr 2019 Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups. Schon seit 2018 ist er zudem Nationaler Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt.

Termine und Veranstaltungen

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